Joachim Gauck hat eine sensationelle Rede gehalten

Reden von Bundespräsidenten sind so vielen verfassungspolitischen Restriktionen unterworfen, dass sie meistens langweilig und politisch unbedeutend sind. Eine berühmte Ausnahme ist die Rede Richard  von Weizsäckers am 8. Mai 1985 zum vierzigjährigen Ende des Zweiten Weltkriegs, die besonders in den Niederlanden sehr viel Aufmerksamkeit und Beifall bekommen hat. Aber da ging es um deutsche Vergangenheitspolitik, und dafür gibt es kein speziell zuständiges Ministerium. Das merkt man auch in diesem Jahr des Gedenkens an 1914: Niemand scheint “zuständig” zu sein.

Für die Richtlinien der Politik ist die Bundeskanzlerin zuständig; sie sind keinesfalls Aufgabe des Bundespräsidenten, vor allem nicht in Kernbereichen der politischen Willensbildung. Wenn also ein Bundespräsident eine Rede hält, in der ein Paradigmenwechsel zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik formuliert wird, der bisher weder von der Kanzlerin, noch vergleichbar explizit vom Außenminister in der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist, dann ist das ein ganz besonderer Vorgang. Ich wüsste nichts Vergleichbares in der Geschichte der Bundesrepublik.

Genau das ist jetzt geschehen: Joachim Gauck, dem bereits nachgesagt wurde, er habe kein Thema für eine interessante Ausübung seines Amtes gefunden und genüge sich selbst im Sound des Seelsorgers, hat am 31. Januar auf der 50. Sicherheitskonferenz in München eine Aufsehen erregende Rede gehalten. Natürlich tut er das in bedachtsamen, wohlüberlegten Worten, die erst in ihrem Nachhall die Tragweite des Gesagten bewusst machen. Und so hat es einige Tage gedauert, bis auf breiterer Ebene durchgedrungen ist, dass hier ein fundamentaler  Wechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik angekündigt wurde. Die FAZ hat das schnell  kapiert, und die ZEIT hat nachgezogen.

 

Gewiss: Gaucks Äußerungen sind nach wochenlanger Vorbereitung in enger Abstimmung mit dem neuen Außenminister Frank-Walter Steinmeier geschehen. Dazu gibt es Informationen. Inwieweit auch Angela Merkel daran beteiligt war, ist dagegen nicht auszumachen. Sie sitzt die Dinge aus und ist dabei auch schon auf den Hintern gefallen. Ein Vorzeichen?

Wer betritt in diesen Zeiten der politischen Leere auf einmal die Bühne?: “Meine Damen und Herren, der Präsident der Bundesrepublik Deutschland!”

P.S. Ich habe bisher politische Themen weitgehend aus Café Deutschland herausgehalten und so gab es auch kein Label dafür. Nun, wo wird in einer Kneipe Politik diskutiert? Natürlich am Stammtisch!